Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums peugeottalk.de gelten nachfolgende Bedingungen. Die Teilnahme am Forum ist nur zulässig, wenn Sie als NutzerIn diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss-/und gegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als NutzerIn ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können. Mehrere Accounts sind nicht gestattet.

(2) Aus Gründen der Sicherheit sollte das Kennwort dem Stand der Technik entsprechen (mindestens 8 Zeichen und mindestens eine Zahl und ein Sonderzeichen). Dieses Passwort sollte nicht an anderer Stelle verwendet werden.

(3) Die Beiträge im Forum sind für die Öffentlichkeit sichtbar, es sei denn, deren Sichtbarkeit ist auf bestimmte Mitglieder oder Mitgliedergruppen beschränkt. Die Beiträge der Verfasser werden mit deren Benutzernamen, dem Zeitpunkt und dem Eintragsinhalt gespeichert. Bei Anmeldungen und beim Verfassen von Einträgen werden ferner die IP-Adressen der Nutzer gespeichert, falls die Einträge einen unzulässigen Inhalt aufweisen sollten und die IP-Adressen der Rechtsverfolgung dienen könnten.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers, soweit es nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.

(5) Ihr Foren-Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind zwingend vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(6) Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

(7) Die Verwendung von Firmennamen oder eindeutig als Bestandteil von Firmennamen zu identifizierenden Begriffen, sowie Real-Namen von Personen, sofern Sie dies nicht selbst sind, ist ausschließlich nach Erlaubnis der jeweiligen Firma, Person bzw. deren rechtlicher Vertretung gestattet.

(8) Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen.

Auch bei größter Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, währendem die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar sind.

Der bzw. die NutzerIn erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(9) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die zugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem bzw. der NutzerIn geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die NutzerInnen entsprechend über Änderungen informieren.

(10) Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen" und die Bereitstellung einer Diskussionsplattform. Es soll daher unter den NutzerInnen ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

(11) Grundsätzlich ist auf die "Netiquette" (siehe auch § 3 Abs. 6) zu achten und jegliche Form von Obszönitäten zu unterlassen.

§ 3 Pflichten als Foren-NutzerInnen

(1) Als NutzerIn verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten, und gegen geltendes Recht verstoßen.

Es ist Ihnen insbesondere untersagt:

- beleidigende Inhalte zu veröffentlichen

- Spam über das System an andere NutzerInnen zu versenden

- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden

- jegliche Firmware und/oder Software, an denen der/die UserIn keine intellektuellen Rechte hat, zum direkten Download anzubieten; Verlinkungen auf Seiten, die diese Software oder Firmware legal zum Download anbieten sind möglich. Die vom Hersteller explizit für Endverbraucher freigegebene Software, Servicehandbücher, gesicherte Menüzugänge sowie selbst entwickelte Software beiben von dieser Regelung unberührt

- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen

- Ihr Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings)

- Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum zu veröffentlichen

(2) Die Verwendung von Real-Namen und Telefonnummern (Direktdurchwahl etc.) von Personen ist nur mit Erlaubnis der jeweiligen Firmen, Personen bzw. deren rechtlicher Vertreter erlaubt, solange es sich nicht um Ihre eigene Person handelt.

(3) Gleichfalls ist es allen NutzerInnen ausdrücklich untersagt, Werbung im Forum ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Anbieter (erteilt in Schrift- /oder Textform) zu betreiben.

Dies gilt insbesondere für das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Die eigene Homepage darf daher nur verlinkt werden, wenn diese für die Fragestellung hilfreich sein könnte, oder zum Sachverhalt sinnvoll beitragen kann, oder eine Lösung bzw. weiterführende Informationen bereit hält.

Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer-Profil des Forums veröffentlicht werden. Ausnahmen davon sind die in § 3 (3) S. 3 genannten Voraussetzungen.

(4) Für Affiliate-Links, die gezielt zur Steigerung des Umsatzes und/oder Erwirtschaftung von Gewinnen durch Teilnahme an Affiliate-Programmen veröffentlicht werden, gilt, dass diese nur im eigenen Benutzerprofil veröffentlicht werden dürfen.

(5) Als NutzerIn verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten bzw. dürfen. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(6) Im gesamten Forum sind die Bordregeln zu beachten. Die Bordregeln sind vollumfänglicher Bestandteil der Nutzungsbedingungen und alleine zwecks der Einfachheit und Übersichtlichkeit ausgelagert worden. Die Bordregeln regeln insbesondere den Umgang im Forum untereinander.

(7) Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bzw Bordregeln, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung die folgenden Sanktionen gegen den bzw. die NutzerIn verhängen:

- Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der bzw. die NutzerIn eingestellt hat

- Ausspruch einer Ermahnung oder Verwarnung (Abmahnung)

- Temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs (Account) zum Forum (Kündigung)

(8) Der Anbieter wird bei entsprechenden Verstößen handeln und entsprechende Maßnahmen ergreifen, er wird sich aber vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit leiten lassen, sofern der Verstoß dies zulässt und das mildest mögliche Mittel angewandt werden kann.

(9) Der Anbieter ist zudem berechtigt, Ihnen als NutzerIn den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen bzw. Bordregeln verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen.

(10) Sollten Dritte oder andere NutzerInnen den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die

a) aus den von Ihnen als NutzerIn eingestellten Inhalten resultieren

und/oder

b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als NutzerIn entstehen, verpflichten Sie sich als NutzerIn, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als NutzerIn einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als NutzerIn sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als NutzerIn die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Besondere Pflichten als gewerblicher Foren-NutzerInnen

(1) Definition: Gewerbliche Foren-NutzerInnen sind diejenigen User, die sich im Interesse des eigenen Profits mit dem Verkauf von KFZ und KFZ-Teilen, Waren oder Dienstleistungen beschäftigen. Dazu gehören z.B. Händler, Werkstätten und Service-Center. Ebenso gehören dazu Betreiber von Web-Portalen, sowie ganz im Allgemeinen Unternehmer.

(2) Für alle diese Teilnehmer gelten die folgenden zusätzlichen Regeln:

- Sie geben sich unmittelbar nach der Registrierung dem Foren-Team per PN als gewerblicher Teilnehmer zu erkennen.

- Gewerbliche Teilnehmer werden als solche im Benutzerprofil durch die Administratoren gekennzeichnet.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als NutzerIn. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

(2) Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen. Das bedeutet, sollten Sie ihren Account löschen lassen, verbleiben die von Ihnen verfassten Beiträge weiterbestehen. Ein Anspruch auf Löschung besteht nicht.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebotes entstehen, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden kann oder eine Amtspflichtverletzung vorliegt.

(2) Eine Verpflichtung zur Sperrung von Inhalten im Rahmen der allgemeinen Gesetze bleibt hiervon stets unberührt. Diese Haftung kommt jedoch erst im Moment der Kenntnisnahme einer konkreten Verletzung von Rechten in Frage. Sofern uns Rechtsverletzungen bekannt werden, werden die entsprechenden Inhalte von uns unverzüglich entfernt. Unsere Haftung für eigene Inhalte richtet sich als Dienstanbieter nach den allgemeinen Gesetzen.

(3) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist schriftlich oder in Textform (z. B. E-Mail oder per PN) kündigen. Sollte der Anbieter kündigen, wird er in der Kündigung eine entsprechende Begründung angeben.

§ 8 Änderungsvorbehalt der Nutzungsbedingungen

(1) Der Anbieter behält sich bei Dauerschuldverhältnissen vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, oder insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, neuer organisatorischer Anforderungen, Regelungslücken in den Nutzungsbedingungen, Veränderung der Marktgegebenheiten oder anderen gleichwertigen Gründen erforderlich ist, und den NutzerIn nicht unangemessen benachteiligt.

(2) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem NutzerIn mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail oder PN oder auf sonstigem elektronischen Weg mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der NutzerIn nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen (beginnend am Folgetag um 00:00 Uhr nach Zugang der schriftlichen, oder elektronischen Änderungsmitteilung), schriftlich oder per E-Mail oder PN widerspricht und der Anbieter den Nutzer auf die Rechtsfolge eines Widerspruchs, in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.